§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
1. Die vorliegenden Allgemeinen Verkaufsbedingungen (AVB) gelten für alle
Geschäftsbeziehungen mit unseren Kunden, wenn der Kunde Unternehmer (§ 14
BGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches
Sondervermögen ist. Die AVB gelten in ihrer jeweiligen Fassung als
Rahmenvereinbarung auch für künftige Verträge über den Verkauf und/oder die
Lieferung beweglicher Sachen mit demselben Käufer, ohne dass wir in jedem
Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten.
2. Unsere AVB gelten ausschließlich. Allgemeine Geschäftsbedingungen jedweder Art
unserer Kunden werden auch dann nicht Vertragsbestandteil, wenn wir diesen im
Einzelfall nicht widersprochen haben.
3. Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die nach Vertragsschluss von Ihnen
uns gegenüber abzugeben sind (z.B. Fristsetzungen, Mängelanzeigen, Erklärung von
Rücktritt oder Minderung), bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
4. Hinweise auf die Geltung gesetzlicher Vorschriften haben nur klarstellende
Bedeutung. Auch ohne eine derartige Klarstellung gelten daher die gesetzlichen
Vorschriften, soweit sie in diesen AVB nicht unmittelbar abgeändert oder ausdrücklich
ausgeschlossen werden.
§ 2 Vertragsschluss, Berechnung, Preise und Zahlungsbedingungen
1. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Dies gilt auch für
Produktbeschreibungen oder Unterlagen – auch in elektronischer Form –, die wir
Ihnen überlassen haben, an denen wir uns Eigentums- und Urheberrechte
vorbehalten. Sofern im Einzelfall nichts anderes vereinbart ist, gelten unsere jeweils
zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Preise zzgl. gesetzlicher
Umsatzsteuer.
2. Die Bestellung der Ware durch Sie gilt als verbindliches Vertragsangebot.
3. Die Annahme erfolgt durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung
der Ware an Sie.
4. Wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart erfolgt der Rechnungsversand per
Emailanhang als PDF. Rechnungsdatum ist das der Lieferung der Ware. Wir liefen
nur bei Vorkasse oder per Nachnahme.
§ 3 Versandkosten
1. Lieferungen erfolgen zuzüglich Versandkosten und der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Die Höhe der Versandkosten ist abhängig von der Bestell-Art, des Auftragswertes
und des Lieferlandes. Mit den Versandkosten sind alle Kosten für Verpackung,
Lieferpapieren und bei Standardversand üblichen Transport- und Zustellungskosten
abgegolten. Soll oder muss eine Lieferung zur Einhaltung eines schriftlich
vereinbarten Liefertermins per Express, Kurier oder vergleichbaren Diensten
erfolgen, gehen die hierfür anfallenden Zusatzkosten in voller Höhe zu Lasten des
Bestellers. Die aktuell gültigen Versandkosten finden Sie in unserem Shop unter dem
Menüpunkt Versandkosten.
2. Ist für den Kunden aufgrund der im Webshop angezeigten verfügbaren Mengen
bereits bei Auftragserteilung erkennbar, dass nicht die komplette bestellte Menge
sofort lieferbar ist, und wünscht der Kunde ausdrücklich Teillieferungen, erfolgt in
Deutschland und Österreich eine Teillieferung frachtfrei.
§ 4 Lieferfrist und Lieferverzug
1. Die Liefertermine oder Fristen sind ausschließlich unverbindliche Angaben, es sei
denn, diese sind zwischen Ihnen und uns ausdrücklich als verbindlich vereinbart
worden.
2. Der Eintritt des Lieferverzugs bestimmt sich nach den gesetzlichen Vorschriften. In
jedem Fall ist aber eine Mahnung durch Sie erforderlich.
3. Falls wir eine ausdrücklich als verbindlich vereinbarte Frist schuldhaft nicht einhalten
oder wenn wir aus einem anderen Grund in Verzug geraten, so müssen Sie uns eine
angemessene Nachfrist zur Bewirkung unserer Leistung setzen. Wenn wir diese
Nachfrist fruchtlos verstreichen lassen, so sind Sie berechtigt, vom Kaufvertrag
zurückzutreten. Sofern wir verbindliche Lieferfristen aus Gründen, die wir nicht zu
vertreten haben, nicht einhalten können (Nichtverfügbarkeit der Leistung), werden wir
Sie hierüber unverzüglich informieren und gleichzeitig die voraussichtliche, neue
Lieferfrist mitteilen. Ist die Leistung auch innerhalb der neuen Lieferfrist nicht
verfügbar, sind wir berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten; eine
bereits erbrachte Gegenleistung werden wir unverzüglich erstatten.
4. Wenn der Lieferverzug auf der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen
Vertragspflicht oder auf der schuldhaften Verletzung einer Pflicht beruht, deren
Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht
und auf deren Einhaltung Sie als Käufer regelmäßig vertrauen dürfen und haben wir
diese Pflichtverletzung zu vertreten, so haften wir nach den gesetzlichen
Bestimmungen. Im Falle einfacher Fahrlässigkeit ist unsere Haftung jedoch auf den
vorhersehbaren und typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
§ 5 Lieferung, Gefahrübergang, Abnahme, Annahmeverzug
1. Die Lieferung erfolgt ab Lager, wo auch der Erfüllungsort ist. Auf Verlangen des
Käufers wird die Ware an einen anderen Bestimmungsort versandt
(Versendungskauf). Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit
berechtigt, sofern Ihnen dies zumutbar ist.
2. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware
geht mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit Auslieferung der Ware an den
Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung
bestimmten Person oder Anstalt über. Soweit eine Abnahme vereinbart ist, ist diese
für den Gefahrübergang maßgebend. Auch im Übrigen gelten für eine vereinbarte
Abnahme die gesetzlichen Vorschriften des Werkvertragsrechts entsprechend. Der
Übergabe bzw. Abnahme steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme
ist.
3. Kommen Sie in Annahmeverzug, unterlassen eine Mitwirkungshandlung oder
verzögert sich unsere Lieferung aus anderen, von Ihnen zu vertretenden Gründen, so
sind wir berechtigt, Ersatz des hieraus entstehenden Schadens einschließlich
Mehraufwendungen (z.B. Lagerkosten) zu verlangen.
§ 6 Farbbezeichnungen und Größenangaben
Die in unseren Publikationen (Internet etc.) angegebenen Farbbezeichnungen und
Größenangaben unterliegen keinen Normen. Rückschlüsse auf bestimmte
Abmessungen oder Farbvorstellungen sind aufgrund dieser Angaben nicht möglich.
Selbst innerhalb einer Marke können unterschiedliche Artikel (z.B. Poloshirt und T-
Shirt) bei gleicher Größenangabe völlig unterschiedliche Abmessungen haben.
Ähnliches gilt für Damen- und Herrenshirts des gleichen Herstellers. Es ist
selbstverständlich, dass Damenshirts anders geschnitten sind als die
entsprechenden Herrenshirts obwohl die Größenangabe völlig identisch ist. Dieselbe
Farbbezeichnung kann bei unterschiedlichen Marken oder auch unterschiedlichen
Artikeln einer Marke völlig anders aussehen. Leider lässt sich dieses Problem auch
nicht durch die im Katalog abgedruckten Farbbalken lösen. Jeder Farbbalken im
Shop erscheint bei unterschiedlichen Endgeräten anders. Abweichungen in Größe
und Farbe begründen deshalb in der Regel keine Mangelansprüche. Die Waren-
Rücksendung nach § 10 bleibt davon selbstverständlich unberührt. Eindringlich
hingewiesen werden soll hier auch darauf, dass jeder Textilartikel aus Baumwolle
bzw. Baumwoll- Polyestergemisch vor dem ersten Tragen gewaschen werden muss.
Aufgrund der (völlig unbedenklichen und ungefährlichen) chemischen Rückstände bei
Textilien kann es beim sofortigen ungewaschenen Tragen insbesondere unter UV-
Einwirkung zu chemischen Reaktionen zwischen Körperschweiß und den
Rückständen kommen. Die dadurch entstehenden Farbbeeinträchtigungen bleiben
auch nach späteren Wäschen bestehen. Beanstandungen bzw. Reklamationen
hierfür sind in der Regel ausgeschlossen.
§ 7 Mängelansprüche des Käufers
1. Soweit der gelieferte Gegenstand nicht die zwischen Ihnen und uns vereinbarte
Beschaffenheit hat oder er sich nicht für die nach unserem Vertrag vorausgesetzte
oder die Verwendung allgemein eignet, so sind wir zur Nacherfüllung verpflichtet.
Dies gilt nicht, wenn wir aufgrund der gesetzlichen Regelung zur Verweigerung der
Nacherfüllung berechtigt sind. Sie müssen uns eine angemessene Frist zur
Nacherfüllung gewähren.
2. Ihre Mängelansprüche setzen voraus, dass Sie Ihren gesetzlichen Untersuchungs-
und Rügepflichten (§§ 377, 381 HGB) nachgekommen sind. Beanstandungen sind
unverzüglich, spätestens innerhalb von 3-4 Werktagen – bei versteckten Mängeln
sofort nach Bekanntwerden – schriftlich an uns zu richten.
3. Beanstandete Ware ist uns zu einem vereinbarten Termin an einem vereinbarten Ort
zur Verfügung zu stellen. Wurde die Ware bereits weitergeliefert oder an mehrere
Empfänger verteilt, gehen die Kosten für das Zusammenstellen der beanstandeten
Ware nicht zu unseren Lasten.
4. Die Nacherfüllung erfolgt nach Ihrer Wahl durch Beseitigung des Mangels
(Nachbesserung) oder Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung). Sie sind
während der Nacherfüllung nicht berechtigt, den Kaufpreis herabzusetzen oder vom
Vertrag zurückzutreten. Haben wir die Nachbesserung dreimal vergeblich versucht,
so gilt diese als fehlgeschlagen. Wenn die Nachbesserung fehlgeschlagen ist, sind
Sie nach Ihrer Wahl berechtigt, den Kaufpreis herabzusetzen oder vom Vertrag
zurückzutreten.
5. Sie können Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels erst dann geltend
machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist. Unberührt bleibt Ihr Recht,
weitergehende Schadensersatzansprüche zu den nachfolgenden Bedingungen
geltend zu machen.
§ 8 Sonstige Haftung
1. Soweit sich aus diesen AVB einschließlich der nachfolgenden Bestimmungen nichts
anderes ergibt, haften wir bei einer Verletzung von vertraglichen und
außervertraglichen Pflichten nach den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
2. Auf Schadensersatz haften wir – gleich aus welchem Rechtsgrund – bei Vorsatz und
grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur
a. für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit,
b. für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht
(Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des
Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der
Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist
unsere Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise
eintretenden Schadens begrenzt.
3. Die sich aus Abs. 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit wir
einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der
Ware übernommen haben. Das gleiche gilt für Ansprüche des Käufers nach dem
Produkthaftungsgesetz.
4. Wegen einer Pflichtverletzung, die nicht in einem Mangel besteht, kann der Käufer
nur zurücktreten oder kündigen, wenn wir die Pflichtverletzung zu vertreten haben.
Ein freies Kündigungsrecht des Käufers (insbesondere gem §§ 651, 649 BGB) wird
ausgeschlossen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Voraussetzungen und
Rechtsfolgen.
§ 9 Waren – Rücksendungen
1. Grundsätzlich nicht zurückgenommen werden
o Unterwäsche und Socken
o gewaschene Artikel
o Mund-Nasen-Schutz
o veredelte Ware
Die aufgezählten Waren werden nur dann zurückgenommen, sofern die Ware
einen versteckten Mangel aufweist, welcher vor der Veredelung nicht
feststellbar war. Bitte beachten Sie § 9, Absatz 2 dieser Verkaufsbedingungen
2. Der Rücksendung müssen zwingend Begleitpapiere beigelegt werden. Ohne diese ist
eine Bearbeitung nicht möglich. Dafür stellen wir einen Retourenschein in unserem
Shop unter Warenrücksendung/Retourenschein zum Download zur Verfügung. Es
können auch andere Belege als der Retourenschein, wie Kopien von Lieferscheinen
oder Auftragsbestätigungen, genutzt werden. Bei einer Rücksendung von Ware aus
mehreren Lieferungen, ist die Ware der Sendung so zu unterteilen, dass eine
eindeutige Zuordnung zur jeweiligen, ursprünglichen Lieferung möglich ist.
3. Ist der Grund der Rücksendung ein Lieferantenfehler, holen wir die Ware bei Ihnen
ab. Die Abholung kann telefonisch, per Fax oder per Email angefordert werden.
Möglich ist auch die Rücksendung der Ware durch Sie. Die Kosten für die
Rücksendung werden von uns übernommen, sofern sie die Kosten einer Abholung
nicht überschreiten. Nach der Bearbeitung der Retoure erhalten Sie eine Gutschrift
über den Warenwert inklusive aller Versandkosten ohne Abzug.
§ 10 Verjährung
1. Die wechselseitigen Ansprüche der Vertragsparteien verjähren nach den
gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.
2. Abweichend von § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB beträgt die allgemeine Verjährungsfrist für
Ansprüche aus Sach- und Rechtsmängeln ein Jahr ab Ablieferung. Soweit eine
Abnahme vereinbart ist, beginnt die Verjährung mit der Abnahme.
3. Unberührt bleiben gesetzliche Sonderregelungen für dingliche Herausgabeansprüche
Dritter (§ 438 Abs. 1 Nr. 1 BGB), für Ansprüche im Lieferantenregress (§ 479 BGB)
sowie für die in § 10 Abs. 2 und 3 genannten Schadensersatzansprüche. In diesen
Fällen gelten ausschließlich die gesetzlichen Verjährungsvorschriften.
§ 11 Urheberrecht
Als Auftraggeber haften Sie allein, wenn durch die Ausführung Ihres Auftrags Rechte,
insbesondere Urheberrechte Dritter verletzt werden. Sie haben den Auftragnehmer
von allen Ansprüchen Dritter wegen solcher Rechtsverletzung freizustellen.
§ 12 Rechtswahl und Gerichtsstand
1. Für diese AVB und alle Rechtsbeziehungen zwischen uns und Ihnen gilt das Recht
der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss aller internationalen und
supranationalen (Vertrags-) Rechtsordnungen, insbesondere des UN-Kaufrechts.
Voraussetzungen und Wirkungen des Eigentumsvorbehalts gem. § 7 unterliegen
hingegen dem Recht am jeweiligen Lagerort der Sache, soweit danach die getroffene
Rechtswahl zugunsten des deutschen Rechts unzulässig oder unwirksam ist.
2. Ist der Käufer Kaufmann i.S.d. Handelsgesetzbuchs, juristische Person des
öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist
ausschließlicher – auch internationaler – Gerichtsstand für alle sich aus dem
Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten unser
Geschäftssitz. Wir sind jedoch auch berechtigt, Klage am allgemeinen Gerichtsstand
des Käufers zu erheben.
§ 13 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AVB ganz oder teilweise unwirksam sein oder
werden, oder sollten sie eine Regelungslücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der
übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der
unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen
Regelungen.
(01.09.2022)